Vergaberecht und Wertfindung bei kommunalen Flächen | Modellvarianten für den Bau von Windenergieanlagen
Die Energiewende stellt Kommunen vor neue Herausforderungen, insbesondere im Umgang mit eigenen Flächen für Energieprojekte - dies berührt auch rechtliche Aspekte, die oftmals Unsicherheiten und Fragen aufwerfen. Beim Umgang mit eigenen Flächen stehen die Verpachtung der Flächen, finanzielle Beteiligungen oder die Beteiligung an der Projektierung im Raum. Die Entscheidung für eine dieser Optionen wirft Fragen hinsichtlich der Vergaberechtsrelevanz auf. Darüber hinaus stellt die Werteinschätzung der zur Verfügung stehenden Flächen eine weitere Hürde dar. Kommunen stehen in der Verantwortung, im Sinne des Steuerzahlers zu handeln und sicherzustellen, dass ihre Flächen nicht unter Wert vermarktet werden. Gleichzeitig müssen sie die Anforderungen des Wettbewerbsrechts und des EU-Beihilferechts beachten, die einen fairen und transparenten Umgang mit kommunalen Flächen im Kontext von Energieprojekten fordern. Dieser Leitfaden unterstützt Kommunen dabei, rechtliche Fragen rund um die Bereitstellung kommunaler Flächen für Energieprojekte einschätzen zu können. Fallbeispiele bringen Licht in das Dunkel der rechtlichen, wirtschaftlichen und strategischen Überlegungen.
Themenfeld
Beratung, Fachinformation, Kommune, Rechtsverordnungen und Richtlinien, Sonnenenergie, Windenergie
Erscheinungsdatum
16.09.2024